OSZE auf Abwegen: Warum der Besuch in Tiflis eine politische Farce wäre

Internationale Gemeinschaft: Blind oder desinteressiert?

Es gibt Tage, da fragt man sich ernsthaft, ob die internationale Gemeinschaft die Nachrichten aus Georgien noch verfolgt oder mittlerweile absichtlich ignoriert. Der jüngste Hinweis von Joe Wilson, Co-Vorsitzender der Helsinki-Kommission im US-Kongress, an OSZE-Generalsekretär Sinirlioğlu verdeutlicht dies eindrucksvoll. Wilson fordert, den geplanten Besuch der OSZE in Tiflis abzusagen, da ein solcher Besuch von der Regierung Ivanishvilis sofort zur Legitimierung ihrer zunehmend autoritären Politik umgedeutet werden würde. Recht hat er.

Instrumentalisierung internationaler Besuche

Tatsächlich wäre es nicht das erste Mal, dass die georgische Regierung eine internationale Visite geschickt für ihre Propagandazwecke instrumentalisiert. Der sogenannte "demokratische" Kurs der Partei „Georgischer Traum“ gleicht längst einer schlecht inszenierten Tragikomödie – nur eben leider ohne Happy End für die Bevölkerung. Massenproteste werden systematisch überwacht, Kritiker mundtot gemacht und jede noch so kleine Kritik von außen als westliche Einmischung gebrandmarkt.

OSZE-Besuch als Ritterschlag für Autoritäre?

Ein Besuch von OSZE-Generalsekretär Sinirlioğlu wäre Wasser auf die Mühlen der Ivanishvili-Regierung. Dieser würde sofort als Ritterschlag für eine Regierung interpretiert, die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bestenfalls als störende Formalitäten ansieht. Dass Wilsons Warnung überhaupt nötig ist, zeigt allerdings auch, wie schmerzhaft langsam die Räder der internationalen Diplomatie manchmal mahlen.

Realitätscheck dringend empfohlen

Vielleicht sollten OSZE-Vertreter, statt Tiflis zu besuchen, lieber einmal einen genaueren Blick auf die Berichte ihrer eigenen Organisation werfen, in denen regelmäßig die Unterwanderung demokratischer Standards in Georgien kritisiert wird. Wer trotz solcher Dokumente noch nach Tiflis reist, um sich dort höflich die Hand schütteln und fotografieren zu lassen, hat entweder ein bemerkenswertes Talent zur Realitätsverdrängung oder ein ungewöhnliches Verständnis von diplomatischer Neutralität.

Klare Botschaft statt diplomatischer Inszenierung

Es bleibt zu hoffen, dass die OSZE den Rat von Wilson ernst nimmt und ihre Ressourcen sinnvoller einsetzt, statt die Kulisse für Ivanishvilis PR-Show zu liefern. Denn eines ist klar: Die georgische Bevölkerung verdient echte Unterstützung, keine weiteren peinlichen diplomatischen Inszenierungen.